Endlich Software-Patente!

hi,

ihr habt ja prinzipiell recht. Aber man sollte auch nicht vergessen, wie diese EU-Verfassung zustande gekommen ist: es ist ein Kompromiss. Und sogar ein nicht all zu leicht gefundener. Denn in der EU haben bis heute alle Mitgliedsstaaten ein Vetorecht. Und ihr könnt euch vorstellen, wie schwer es ist, dass sich 25 Saaten einig werden (klappt ja bei uns mit unseren 16 Bundesländern schon nicht immer).
Die Verfassung sollte die Vetorechte der einzelnen Mitgliedsstaaten einschränken, um die EU mit ihren wahrscheinlich bald 27 Saaten Handlungsfähig zu machen/halten. Sprich: die zukünftige Entscheidungsfindung zu erleichtern.

cu

PS: bei allem verständlichen Hass auf die Softwarepatente solltet ihr nicht vergessen, dass die EU die einzige (Staatlich) Organisation ist, die sich getraut hat gegen M$ vor zu gehen.

Zitat

Original von cooper

OK, machen wir das doch mal an einem konkreten (und häufig vorkommenden) Beispiel fest: Du findest morgen ein Schreiben in deinem Briefkasten, indem dich irgend eine Anwaltskanzlei bittet, doch höflichst das beigefügte Blatt zu unterschreiben, einzutüten und bis Anfang nächster Woche zurück zu schicken...

Viele Grüße, Mirko

Meine volle Zustimmung. Letztendlich wird Softwareentwicklung zum unkalkulierbaren Riisiko. Im Zweifelsfall wird die Patentkeule hemmungslos eigesetzt.

Dass Patente auf reine Software ausgeschlossen ist hat übrigens nichjts zu sagen. Das EPA hat in der Vergangenheit alleine schon dadurch eine "Erfindung" als technisch angesehen, dass sie in einer DV-Maschine abläuft.

Noch was zur EU-Verfassung:

Ein Knackpunkt der Verfassung ist der, dass es in der EU praktisch keine Demokratie gibt.
Die Gesetzte werden weitgehend vom Rat und der Kommision bestimmt. Beide sind im Prinzip nicht demokratisch legitimiert. Man sieht es bei der Softwarepaatentgeschichte. Die Regierungen von Deutschland, Holland und Dänemark erhalten von den gewählten Volksvertretern Ihrer Länder die Auflage der Richtlinienvorschlag abzulehnen. Das EU-Parlament hat seinerseits 2004 den Vorschlag seinerseits ebenfalls abgelehnt und umfassende Nachbesserungen beschlossen. Der Rat nun wiederum, der sich aus den Ministern der Regierungen der einzelnen Staaten zusamensetzt ignoriert das Parlament. Die Minister einzelner Mitgliedsländer ignorieren den Willen Ihrer nationalen Parlamente.
Und das wird dann in der EU Gesetz. Wo ist hier eine demokratische Verfassung?
Ganz witzig dabei ist dann noch u.a. die Tatsache, dass z.B. über Softwarepatente im Fischereirat abgestimmt werden sollte. Wenn dann noch ein Punkt als A-Punkt auf der Tagesordnung steht, dann wird dieser nur beschlossen. Diskussionen finden dann keine meht statt.

Gruß Knittels

PS. hier http://swpat.ffii.org/patents/txt/ep/last/last100.en.html sind die neuesten vom EPA erteilten Softwarepatente einzudehen.
z.B.
ep1309135 2003-05-07 Forwarding of IP packets for routing protocols
ep1031233 2002-12-10 Method of handling a telephone call
ep1210712 2002-09-03 Scalable coding method for high quality audio
u.v.a.

Ich glaube Klaus sollte schnellstens den VDR zum Patent anmelden.

Lars

Für USA zu spät:
http://www.golem.de/0105/14075.html

Tja - irgendwie stellt sich doch immer heraus , daß ein Regierungssystem immer nur so gut ist , wie die Basis - ob Diktatur , Monarchie . Kommunismus oder Demokratie .

Die Basis ist der Mensch - was erwartet ihr ?

HJS

Zitat

Original von hjs
Tja - irgendwie stellt sich doch immer heraus , daß ein Regierungssystem immer nur so gut ist , wie die Basis - ob Diktatur , Monarchie . Kommunismus oder Demokratie .

Die Basis ist der Mensch - was erwartet ihr ?

HJS

Das würde also bedeuten, daß z.B. die Deutschen von 1919 bis 1933 relativ gut waren, dann wurden sie ab dem 31.1.1933 ganz ganz schlecht und böse und ab dem 8.5.1945 bzw. dem 23.5.1949 wurden dann die Westdeutschen wieder gut, während die Ostdeutschen erst am 9.11.1989 bzw. am 3.10.1990 wieder gut wurden?

These bitte etwas mehr unterfüttern!

Zitat

Original von televisor

Das würde also bedeuten, daß z.B. die Deutschen von 1919 bis 1933 relativ gut waren, dann wurden sie ab dem 31.1.1933 ganz ganz schlecht und böse und ab dem 8.5.1945 bzw. dem 23.5.1949 wurden dann die Westdeutschen wieder gut, während die Ostdeutschen erst am 9.11.1989 bzw. am 3.10.1990 wieder gut wurden?

These bitte etwas mehr unterfüttern!

Der Mensch ist fehlbar und seinen eigenen Schwächen , Trieben und Bedürfnissen hilflos ausgeliefert - nich mehr , nich weniger .

Weder der Deutsche noch irgendein anderes Volk war mal gut und mal schlecht .

Es ist der Mensch als solches , der fehlerhaft konstruiert ist .

Den Rest der Diskussion sparen wir uns besser - das gehört nur wirklich nicht hierher - ich dachte meine Anmerkung wäre eindeutig

HJS

Zitat

Original von Knittels
Noch was zur EU-Verfassung:

Ein Knackpunkt der Verfassung ist der, dass es in der EU praktisch keine Demokratie gibt.
Die Gesetzte werden weitgehend vom Rat und der Kommision bestimmt. Beide sind im Prinzip nicht demokratisch legitimiert. Man sieht es bei der Softwarepaatentgeschichte. Die Regierungen von Deutschland, Holland und Dänemark erhalten von den gewählten Volksvertretern Ihrer Länder die Auflage der Richtlinienvorschlag abzulehnen. Das EU-Parlament hat seinerseits 2004 den Vorschlag seinerseits ebenfalls abgelehnt und umfassende Nachbesserungen beschlossen. Der Rat nun wiederum, der sich aus den Ministern der Regierungen der einzelnen Staaten zusamensetzt ignoriert das Parlament. Die Minister einzelner Mitgliedsländer ignorieren den Willen Ihrer nationalen Parlamente.
Und das wird dann in der EU Gesetz. Wo ist hier eine demokratische Verfassung?

Falls du es noch nicht mitbekommen hast werden die Regierungschefs und Minister die im Ministerrat und Rat sitzen demokratisch in ihren Heimatländern gewählt. Wenn dir nicht gefällt was sie tun, kannst du das nächste mal eine andere Partei wählen.
Wenn ein Minister zB in Deutschland den Willen des Parlaments ignoriert gibt es wege für das Parlament die Regierung zu stürzen.
Das ganze ist schon demokratisch gewählt.

Zitat

Originally posted by Calhoun
Falls du es noch nicht mitbekommen hast werden die Regierungschefs und Minister die im Ministerrat und Rat sitzen demokratisch in ihren Heimatländern gewählt. Wenn dir nicht gefällt was sie tun, kannst du das nächste mal eine andere Partei wählen.
Wenn ein Minister zB in Deutschland den Willen des Parlaments ignoriert gibt es wege für das Parlament die Regierung zu stürzen.
Das ganze ist schon demokratisch gewählt.

ja. im prinzip schon.
allerdings werden die entscheidungen zu weit weg getroffen (weniger auf das geografische bezogen).
der trick an der demokratie soll ja gerade sein, das das volk die herrschaft hat. weil das aber unpraktikabl ist, wählt man vertreter (=politiker). schade ist es nur dann, wenn der politiker, den man wählt nicht das macht, was man will.
ich denke schon, das diese politiker im allgemeinen ihre arbeit ganz ordentlich machen. diese leute lesen die ganzen gesetzesvorschläge, erarbeiten selber solche, schlagen änderungen vor, diskutieren das den ganzen tag in irgendwelchen gremien (ich hab jetzt zweimal den prozess zur erstellung einer prüfungs- und studienordnung mitgemacht: das ist verdammt harte arbeit. und ich habe gemerkt, das ich keine lust habe politiker zu werden.). in meiner naivität stelle ich mir einfach vor, das kein gesetz einfach so ohne ausleuchtung aller aspekte abgenickt wird.
trotzdem sind wir alle damit nicht zufrieden. was kann man also besser machen?
- andere partei wählen? glaube ich nicht, das sich damit was grundsätzlich ändert. (außer wir wählen eine partei, welche die staatsform ändern will ... soll es ja auch geben.)
- selbst politiker werden? ja. das sollte jeder machen, bevor er anfängt prinzipiell alles zu bemeckern. (achtung: das bezieht sich jetzt nicht auf irgendwelche aussagen, die zuvor in diesem thread gemacht wurden!)
- direkte demokratie: nicht praktikabel. ich hab jedenfalls keine lust, das leute die nicht verstehen um was es in dem gesetz geht (oder noch schlimmer: sich garnicht informiert haben) über dinge abstimmen welche mich betreffen. dann lieber das aktuelle system.

und dir moral von dem ganzen geschwafel: ich weiss selber nicht wie man das ganze besser machen kann. von daher bin ich momentan auf der stellung einfach alles zu akzeptieren. ich finde es ungerecht einfach nur zu meckern ohne wirklich was konstruktives beizutragen.

Zitat

Originally posted by Calhoun
Das ganze ist schon demokratisch gewählt.

Nein, da hier die Exekutive de facto mehr legislative Aufgaben übernimmt, als die eigentlich hierfür gewählte Legislative. Dies entspricht nicht der westlichen Vorstellung von Demokratie, zu der die Gewaltenteilung - aus guten Gründen - gehört. Mithin ist es zwar gewählt (wenn auch sehr indirekt), aber in der aktuellen Form (die mit der Verfassung nur unwesentlich verbessert würde) nicht wirklich demokratisch.

Gruß, jnf

Zitat

Originally posted by cooper
Meinst du wirklich, von den über 600 Abgeordneten hätte mehr als eine Hand voll alle 20 Gesetze wirklich gelesen und über die Auswirkungen recherchiert? Ich nicht! Weil wenn sie das täten, bliebe keine Zeit mehr für die acht Aufsichtsratsposten nebenbei...

jein.
irgendwo oben in meinem text steht auch sowas in der art 'in meiner naiven vorstellung'.
ich hoffe zumindest, das es die mehrheit tut. ich hoffe, mehr nicht. wie die realität aussieht kann ich nicht sagen, dazu fehlt mir der passende input um hier stellung zu beziehen.
jedenfalls finde ich diesen zustand besser, als wenn 60Millionen (wieviel walhberechtige bürger gibt es) deutsche direkt wählen, von denen sich gerade mal ein promill auch nur ansatzweise informiert hat. in diesem fall ziehe ich das konzept mit wahlprogrammen (bzw. versprechen) vor.
ich denke nicht, das die medien hier helfen. sie helfen zwar, eine meinung zu bilden, können aber nie wirklich neutral sein. kein journalist ist wirklich objektiv, da kommt immer eigene meinung mit rein. im endeffekt bestimmen dann die leute bei springer die deutsche politik (das tun sie momentan ja auch schon zu einem gewissen maß.).

im prinzip stimme ich dir zu, aber mangels sinnvoller alternativen (bitte vor damit, wenn du welche hast), gebe ich mich mit dem momentanan zustand ab.

jnf: welche exekutive meinst du? bitte kläre mich auch, wo/wie hat das große monster EU exektutive gewalten?

Hi,

muss ich doch noch was dazu sagen (eigentlich wollte ich dicht, da ich finde dieses Thema gehört nicht ins vdr-Portal):

jnf und slime:
in der EU bildet der Ministerrat „Exekutive und Legislative“ da ist es mit Demokratie in unserem Sinne wirklich nicht weit her (denn von Demokratie im eigentlichen Sinn spricht man wirklich nur, wenn das Volk selbst entscheidet bzw Volksvertreter DIREKT gewählt werden)
Allerdings sollte genau das die Verfassung ändern, indem sie dem Europäischen Parlament mehr Kompetenzen zuspricht und das Veto-Recht der einzelnen Staaten einschränkt.
Alles Andere ist Propaganda von Leuten, die nicht wollen, dass die EU mehr wird als nur ein Wirtschaftsraum.

cu

Zitat

Original von cooper
Glaubst du, dass sich unsere aktuell in Berlin sitzenden Politiker wirklich über die Gesetze informieren, die sie da beschließen?

Ja, das tue ich! Jedenfalls bis zu einem gewissen Mass. Die obersten Spitzenpolitiker/Minister werden es sicher nur grob überfliegen um was es geht und sich auf die Zusammenfassungen ihrer Mitarbeiter verlassen.
Der normale Abgeordnete tut dies aber sicher, aber natürlich nur in seinem speziellen "Fachbereich".

Zitat

Original von cooper
Nein, weil dafür gibt es ja Expertenkommissionen, die das ganze rausarbeiten, und wenn die sagen, das ist so OK, dann stimmt man halt dafür.

Und wo ist hier das Problem?
Ist doch besser wenn ein Expertenteam ein Gesetz und seine Auswirkungen gründlich durchleuchtet und dann eine Empfehlung abgibt (der der Minister dann aber auch folgt), als wenn sich der Minister selbst mit jedem Gesetz (unzureichend) befassen müsste.

Zitat

Original von cooper
Meinst du wirklich, von den über 600 Abgeordneten hätte mehr als eine Hand voll alle 20 Gesetze wirklich gelesen und über die Auswirkungen recherchiert? Ich nicht!

Ich ja auch nicht. Die Abgeordneten habe natürlich jeweils ein "Spezialgebiet", auf dem sie ihre Hausaufgaben machen.

Monroe

Zitat

Originally posted by slime
jnf: welche exekutive meinst du? bitte kläre mich auch, wo/wie hat das große monster EU exektutive gewalten?

Ich meine hierbei die Exekutive der beteiligten Länder. Der Bundeskanzler und die Bundesminister sind demokratisch legitimiert, exekutive Gewalt auszuüben. Wenn sie sich aber mit ihresgleichen auf europäischer Ebene treffen, haben sie mehr legislative Macht als das Europaparlament (auch wenn ein - aber viel zu langsamer - Weg in Richtung mehr Macht für das EP zu erkennen ist). Diese Konstruktion ist undemokratisch, weil so die deutsche Exekutive maßgeblich die Rahmengesetzgebung mitbestimmt, auf die im Endeffekt die deutsche Legislative keinen Einfluß mehr hat.

Gruß, jnf

Zitat

Originally posted by theseer105
in der EU bildet der Ministerrat „Exekutive und Legislative“ da ist es mit Demokratie in unserem Sinne wirklich nicht weit her (denn von Demokratie im eigentlichen Sinn spricht man wirklich nur, wenn das Volk selbst entscheidet bzw Volksvertreter DIREKT gewählt werden)
Allerdings sollte genau das die Verfassung ändern, indem sie dem Europäischen Parlament mehr Kompetenzen zuspricht und das Veto-Recht der einzelnen Staaten einschränkt.

Es stimmt, dass es hier in die richtige Richtung gehen sollte, aber eben auch nicht weit genug. Das Problem wäre weiterhin, dass das EP deutlich zu wenig Einfluss auf die "Regierung" gehabt hätte.

Zitat

Alles Andere ist Propaganda von Leuten, die nicht wollen, dass die EU mehr wird als nur ein Wirtschaftsraum.

Das stimmt eben nicht. Es gibt auch genug Kritiker der Verfassung, denen die Ansätze in Richtung einer Demokratisierung lange nicht weit genug gehen. Ein Text, der zwar in allen Details ein Wirtschaftssystem mit Urheberrecht u.ä. festzurrt, aber keine Demokratie schafft, in der die Bürger das Parlament als ihre Veranstaltung begreifen können, und die Menschenrechte nur im Bereich des Unverbindlichen beläßt, verdient in meinen Augen eben nicht den Begriff "Verfassung".

Ich bin für eine integriertes Europa, aber für eines, das über zentrale Demokratische Strukturen integriert wird. Und davon war leider die "Verfassung" auch weit entfernt, wenn auch näher als die aktuellen Strukturen es sind.

Zitat

Original von theseer105
Alles Andere ist Propaganda von Leuten, die nicht wollen, dass die EU mehr wird als nur ein Wirtschaftsraum.

Was ich sehr vermisse ist mal eine Erklärung, warum man das überhaupt wollen sollte. Welche Argumente sprechen denn nun dafür?

Die Kritiker werden meist abgebügelt mit der Argumentation dass ohnehin keiner einen guten Grund für ein "Land Europa" vorbringen kann, auf der anderen Seite vermisse ich die Argumente dafür aber auch...

Ich verstehe es echt nicht, wer erklärts mir bitte?

cooper
Stimmt schon, ist dumm gelaufen.
Aber so eine Expertenkommision halte ich nicht für unabhängig und das sollte sie in meinen Augen sein.

Monroe

Hi,

http://www.heise.de/newsticker/meldung/60988

Zitat

Softwarepatente: Koordinator der konservativen Volkspartei in der Schusslinie
Der rechtspolitische Sprecher der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, der CDU-Abgeordnete Klaus-Heiner Lehne, gerät nach der überraschenden Entscheidung im Rechtsausschuss zur heftig umstrittenen Richtlinie über die Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" verstärkt in die Kritik. Der Christdemokrat hatte im Vorfeld und während der wichtigen Abstimmung unter den Fachpolitikern, die als Vorlage für die entscheidende 2. Lesung der Direktive in der Plenarwoche Anfang Juli dient, maßgeblich für das Einschwenken der Abgeordneten auf den Kurs des EU-Rates gesorgt. Softwarepatentgegner werfen dem Koordinator der Konservativen nun aber Voreingenommenheit vor.

Grund des Tadels: Lehne ist laut seiner "Erklärung der finanziellen Interessen" (PDF-Datei) auch als Rechtsanwalt und Leiter der Abteilung "Regulatory Affairs" in der Sozietät Taylor Wessing in Düsseldorf tätig. Die Kanzlei führt auf ihrer Website unter anderem den "gewerblichen Rechtsschutz" zu ihren Spezialgebieten.

Man könnte sagen dummgelaufen, wenn das Thema nur nicht so traurig wäre...

Andreas