mplayer weg wg. Patentverletzung!!!

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Original von martini2
was lässt sich denn an der vdr software patentieren?

Im Nachhinein nichts. Aber die 30000 fragwündigen Patenten beim Europäischen Patentamt, die mit einem Schlag rechtskräfitg würde, würden schon reichen. Mag sein, dass man bei dem Patent auf Fortschrittsbalken (==> burn-Plugin) "prior art" nachweisen könnte. Aber welcher OSS-Entwickler hätte das nötige Kleingeld für einen guten Patentanwalt? Und das, wenn man weiss, dass die nächste Klage bestimmt hinterher kommt...

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Original von jnf

Im Nachhinein nichts. Aber die 30000 fragwündigen Patenten beim Europäischen Patentamt, die mit einem Schlag rechtskräfitg würde, würden schon reichen. Mag sein, dass man bei dem Patent auf Fortschrittsbalken (==> burn-Plugin) "prior art" nachweisen könnte. Aber welcher OSS-Entwickler hätte das nötige Kleingeld für einen guten Patentanwalt? Und das, wenn man weiss, dass die nächste Klage bestimmt hinterher kommt...

"Aber die 30000 fragwündigen Patenten beim Europäischen Patentamt, die mit einem Schlag rechtskräfitg würde, würden schon reichen. "

Das ist ein Denkfehler: die Patente sind bereits lange rechtskräftig!

Und dennoch klagt niemand, denn es kostet für beide Seiten Geld.

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Original von daz"Aber die 30000 fragwündigen Patenten beim Europäischen Patentamt, die mit einem Schlag rechtskräfitg würde, würden schon reichen. "

Das ist ein Denkfehler: die Patente sind bereits lange rechtskräftig!

Ok, ich gebe zu, das war eine unzulässige Verkürzung: Es gibt 30000 Patente auf Software und Geschäftsmodelle, die es nach aktuellem Recht nicht geben dürfte. Diese sind erteilt und in diesem Sinne rechtskräftig. Wenn im Aufgenblick aber jemand mit verweis auf eines dieser Patente klagt, ist die Gefahr/Chance (je nach Sichtweise) sehr groß, dass das Patent erfolgreich angefochten werden kann.

Wenn nun die Vorstellungen der EU-Kommission durchgesetzt werden, dann werden diese Patente im Nachhinein legitimiert und die Chance, diese auf formaler Ebene anzufechten, wird deutlich geringer. Deshalb ist davon auszugehen, dass in Zukunft eher die Patent-Karte gezogen würde. Die einzige Chance wäre dann evtl. noch der oft mühsame Nachweis von "prior art".