BGH: Satellitenschüsseln statthaft

  • Quelle : ARD-Text.de



    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rechte von Mietern zum Aufstellen so genannter Satellitenschüsseln gestärkt.
    Nach einem Urteil kann der Vermieter nicht generell das Anbringen von Parabolantennen untersagen. Eine Klausel im Mietvertrag, die dies unter Hinweis auf einen vorhandenen Kabelanschluss ausnahmslos verbietet, ist dem Gericht zufolge unwirksam. (AZ: VIII ZR 207/04)


    Zugleich erleichterte der BGH das Aufstellen solcher Schüsseln auf dem eigenen Balkon, wenn dadurch weder das Gebäude beschädigt noch der optische Eindruck nennenswert gestört wird.




    Das ist doch mal ein gutes Urteil........

    schönen Gruss aus dem Ahrtal


    OBI


    HW: Celeron 1,8 ; ECS 661FX-M ; 256 MB ; 120 GB Samsung ; DVB-S 1.3 ; NEC Brenner 3520 A verpackt in einem grossen aber kühlen Desktop ;)
    SW:Mahlzeit ISO 3.2


    Test-VDR:
    HW:Antec Aria Gehäuse mit GLCD 128x64 , ECS 741 GX-M mit Duron 1600@1200 , 256 MB , 80 GB Samsung , Nova-S , FS FF-C als OSD Device , NEC-Brenner 2100
    SW:Mahlzeit ISO 3.2

  • Nun, aber der optische Eindruck wird doch durch SAT-Schüsseln auf dem Balkon immer beeinträchtigt, oder?

    VDR: DVB-C gen2vdrAE TT2300-FF c-1500 MCE-FB


    an alle Entwickler, bitte eure Plugins hier eintragen!!!: Plugin-DB

  • Es bleibt dann nur noch die Frage, wie du mit den SAT-Kabeln vom Balkon in die Wohnung kommst.
    Die Flachband-Fensterdurchführungen gehen nich bei jedem Fenster
    und die Aussenmauer durchbohren sieht der Vermieter auch nicht gern.


    Dieter

  • Ich glaube es geht da mehr um das Kapitel "Kabelanschluss"...


    Bisher konnten die Vermieter es untersagen aufgrund eines vorhandenen Kabelanschlusses. (analog oder digital)


    Dieter Poesl


    Das mit der Fensterdurchführung könnte man sich in Zukunft auch sparen.
    Die Firma die diese LAN-Anschlüsse für die Steckdose anbietet , hat das auch für SAT-Kabel in Planung.
    Dann braucht man halt unterm Dach bzw. auf dem Balkon eine Steckdose...... ;D
    (Hab ich mal gesehen auf der Cebit)

    schönen Gruss aus dem Ahrtal


    OBI


    HW: Celeron 1,8 ; ECS 661FX-M ; 256 MB ; 120 GB Samsung ; DVB-S 1.3 ; NEC Brenner 3520 A verpackt in einem grossen aber kühlen Desktop ;)
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  • ...mich stört nur wieder dieser miese beisatz "wenn der optische eindruck nicht nennenswert gestört wird"...


    wie soll das nun wieder genauer definiert werden??


    es dürfen nicht mehr wie 20 prozent der schüssel über die brüstung schauen??


    was ist mit nem balkon der keine geschlossese brüstung sondern nur diese "gitterstäbe" als brüstung hat? darf man dann sichtschutz anbringen und dann die z.b. 20 prozent geltend machen?


    irgendwie ist das urteil nix neues, ich habe in meiner alten wohnung unter gleichen vorraussetzungen (schüssel stand auf nem extra ständer auf dem balkon, also keine löcher gebohrt) auf meinem balkon, es waren von der straße aus (ich habe im 1. stock gewohnt) gerade mal etwa 5 cm der schüsseln zu sehen...
    trotz das im mietvertrag keine schüsseln erlaubt waren und der vermieter versucht hatte mich zu verklagen ist er nicht durchgekommen, meine schüssel durfte ich behalten...


    OBWOHL ein kabelanschluß (analog sowie digital) vorhanden war...


    bin zwar dann trotzdem 3 monate nach dem urteil ausgezogen aber das hatte berufliche gründe...


    klar mag es jetzt einfacher werden aber dieses dumme wort "nennenswert" wird ein ziemlicher aufhänger werden...


    wird bestimmt bei älteren, wohlmöglich unter denkmalschutz gestellten häusern sehr lustig...


    da gibts übrigens auch ein paar links zu, einer ist der hier :


    http://www.dvb-team.biz/thread.php?threadid=6751

    Client 1 Hardware : MSI Z87-G43, I5-4570, 4 GB Ram (oversized aber war über :) ),Zotac NVidia GT630 (25 Watt),Thermaltake DH202 mit iMon-LCD ( 0038 ) und vdr-plugin-imon
    Software : yaVDR 0.6,sofhhddevice @ 1920x1080@50Hz
    Server Hardware : MSI Z87-G43, I7-4790, 16 GB RAM, 5x3 TB WD Red, Digibit-R1 (2 Devices)
    Software : Ubuntu 16.04 LTS mit yavdr-Paketen,virtualbox,diverse VM's


    Yoda: Dunkel die andere Seite ist...sehr dunkel!
    Obi-Wan: Mecker nicht, sondern iss endlich dein Toast ...

    3 Mal editiert, zuletzt von g3joker ()

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