GEZ verfassungswidrig, Gebühren zurückfordern!? Wird das was?


  • Das ist jetzt sicher aus dem Zusammenhang gerissen, aber das gibt es leider nicht. Stattdessen gibt es eine extrem einseitige Berichterstattung was die Politik angeht, obwohl die Zeiten des klaren Feindbildes vorbei sein sollten. Was bei der Krim-Kriese, Drohnenkrieg oder Abhöraffäre berichtet wurde, das ist einfach Bullshit. Das grenzt an eine Medienzensur. Wörter wie unabhängig, kompetent oder tiefgründig sind leider Fremdwörter für die ÖR. Wäre wenigstens die Berichterstattung objektiv, dann wüste ich einigermaßen, wofür ich zahle.

    Geht schon in die richtige Richtung. Ein Grundrecht auf einen (unabhängigen) ÖR muss sich ja aber auch nicht zwingend allein aus dem GG ergeben. Vielmehr können sich Grundrechte auch aus der Rechtsprechung/Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts ergeben. Paradebeispiel Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung im Zusammenhang mit der Volkszählung und der Vorratsdatenspeicherung.


    So, nächster Gedankengang ist dann die zuletzt erst vom BVerfG getroffene Entscheidung, wo die Unabhängigkeit bei den ÖR dadurch wieder gestärkt werden soll, dass der parteiliche Einfluss in den Gremien bei der Besetzung zurückgefahren wird.


    Die Richter vorm Verwaltungsgericht dürfen jetzt all das an Hintergründen in den Suppentopf schmeissen, umrühren und schauen und bewerten, wie unter Einhaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen die Suppe schmeckt. Wird sicher bei den Vorgaben kein einfaches Abschmecken.


    Ich kann Deine Wahrnehmung bzgl. ÖR durchaus nachvollziehen und vielen die kritisch denken und sich eine eigene Meinung bilden, wird es ähnlich gehen. Damit meine ich insbesondere Deine Beispiele Krim-Krise, Abhöraffäre etc. Nur musst Du auch die andere Seite sehen....wann sollen denn die Leute für die ÖR zahlen? Wenn jeder individuell der Meinung ist, dass die Berichterstattung objektiv genug ist? Wann (wo ist die Grenze?) wäre sie das denn? Wenn das so laufen würde, wäre das ja eine Art Selbstjustiz in Bezug auf Beitragszahlung. Plakativ formuliert: ICH zahle nur, wenn Ihr aus meiner Sicht objektiv genug seit.


    Brich das mal wieder runter auf das andere Beispiel, was ich geschrieben hatte: Krankenversicherungsbeiträge. Bedeutet dahin übersetzt: Ich zahle nur Beiträge, wenn ich krank bin. Bin ich nur ein bisserl krank, zahle ich Beiträge, aber natürlich nicht in voller Höhe ... gibt ja Leute, die noch kranker sind.


    Rhetorische Denkaufgabe: Kann so ein solidarisches System funktionieren?

  • Öm, das verwechselst Du jetzt aber mit Deinem Fernsehen ?


    Fr@nk. Ich habe einen deutschen Pass und auch deutsche Wurzeln. Geboren wurde ich schon dort, aber auch mit 18 Jahren dann weg. Ich bin keineswegs damit einverstanden, was dort passiert, aber auch das wird einseitig berichtet. Sie sind keine Faschisten. Die eine hälfte ist korrupt, die andere einfach dumm. Alle zusammen sind neidisch und haben Wut auf was auch immer. Das Volk ist so aufgestellt, dass zwei Leute drei Meinungen haben. Die Uhren ticken dort ganz anders, die Berichterstattung stellt sie aber dem Deutschen gleich. Ist das objektiv oder eher bequem und kostensparend?


    ICH zahle nur, wenn Ihr aus meiner Sicht objektiv genug seit.


    Das meine ich nicht. Es gibt immer zwei Seiten. Im ÖR ist aber nur der der Böse, wer von der Nation bestimmt wird, welche als einzige in der Geschichte Nuklearwaffen gegen Zivilbevölkerung eingesetzt hat.


    Albert


  • Nur musst Du auch die andere Seite sehen....wann sollen denn die Leute für die ÖR zahlen?


    Die Frage ist doch eher ob sich der ÖRR in seiner aktuellen Form eventuell überlebt hat. Das Modell stammt aus einer Zeit als es nur ÖRR-Fernsehen gab. Hier war der Zusammenhang "TV --> GEZ-Gebühr" noch klar zu verstehen. Es gibt nur eine Art von Programm und irgendwer muss das zahlen. Wenn man es fair lösen will, dann zahlen diejenigen, die einen Fernseher besitzen.


    Die Zeiten haben sich gewandelt und der private Rundfunk kam dazu. Ab diesem Zeitpunkt war es schon nichtmehr ganz so klar warum man nun an die GEZ zahlen soll. Der Zusammenhang "TV --> ÖRR-Runkfunk" war nicht mehr zwingend vorhanden. Richtig absurd wurde es als internetfähige PCs auch GEZ-pflichtig wurden. Die ÖRR sind im Internet nur ein verschwindend kleiner Teil.


    Richtig unverständlich ist aber das neue Modell mit der Haushaltsabgabe, das gerade da eingeführt wird, wo so langsam richtig der Trend weg geht vom klassischen TV-Programm. Video-Streaming wird langsam durchaus praktikabel und gerade in der jüngeren Generation wird klassisches Fernsehen immer weniger relevant. Nachrichten und Unterhaltung gibt es auch im Internet. Ohne festen Sendeplan.


    Klar gibt es das eine oder andere das im TV erhaltenswert ist und durch die ÖRR erhalten wird.


    Gut vergleichen kann man dieses "Erhalten von Kultur im TV" aber mit dem Theater. Auch das Theater trägt sich nicht mehr selbst. Zu wenige haben noch Interesse an dieser Art Unterhaltung. Dennoch zahlt nicht jeder einen Theaterbeitrag nur weil er prinzipiell jederzeit ein solches besuchen könnte. Stattdessen wird das Theater vom Staat subventioniert, damit die Karten für die Vorstellungen für jedermann erschwinglich werden. Wer diese Art Unterhaltung nutzen möchte, der zahlt aber dennoch Eintritt.


    Auf das Fernsehen übertragen könnte man also fordern: Gute Berichterstattung sollte weiterhin frei gesendet werden. Getragen von der Allgemeinheit. Eventuell könnte man für sowas einen "Medienbeitrag" einziehen wovon dann eventuell auch Zeitungen ihren Teil bekommen könnten. Die Unterhaltungsprogramme sollten aber via Smartcard verschlüsselt werden. Durch Subventionierung kann man dafür sorgen, dass das Abo von jedem, der Interesse daran hat, gezahlt werden kann.

  • Ist das objektiv oder eher bequem und kostensparend?


    kein Medium ist objektiv.
    Bild und Welt sind konservativ, FA extrem konservativ, Süddeutsche Zeitung sozial-liberal, Frankfurter Rundschau links. Die Tageszeitung (taz) ist noch linker. Bei den Fernseh Medien geht es ähnlich zu. Ein gewisses Maß an Objektivität kann man sich nur dann bilden, wenn man alle Medien nutzt und sich daraus sein eigenes Bild macht.

  • Richtig unverständlich ist aber das neue Modell mit der Haushaltsabgabe, das gerade da eingeführt wird, wo so langsam richtig der Trend weg geht vom klassischen TV-Programm.


    Auf meinem Planeten war das genau der Grund, warum man sich durchrang, von der Gebühr für ein TV-Gerät auf eine Haushaltsabgabe umzusteigen. Rundfunk definiert sich schon jetzt und bald noch mehr eben nicht mehr über wenige Gerätetypen oder bestimmte Übertragungswege. Sender werden eben mehr und mehr zu Content-Lieferanten. Schon der vdr und eine TV-Karte sind solch ein früher Bruch mit dem klassischem Modell Fernsehen.


    Entweder macht der Öffentliche Rechtliche Rundfunk diesen Wandel mit, oder er verabschiedet sich wie die gedruckte Tageszeitung bald in die Geschichte.

  • Das sehe ich im Bereich "Information und Bildung" ja auch durchaus ein.


    Die Fernsehunterhaltung sollte aber anderen Unterhaltungsformen gleichgestellt werden. Also jeder zahlt selber für Unterhaltung die sich selber trägt und was sich nicht selber trägt, aber aus kulturellen Gründen erhaltenswert ist, wird mit Steuern subventioniert.

  • Bild und Welt sind konservativ, FA extrem konservativ, Süddeutsche Zeitung sozial-liberal, Frankfurter Rundschau links.


    Richtig. Sie werden uns aber nicht aufgezwungen. Ich kann sie kaufen oder ich lasse es sein.


    Albert


  • Im Gegensatz zu dir GEZ, kann man hier mindestens seine KFZ-Haftpflichtversicherungen ab anderen für ein günstiger Anbieter falls den jetzigen Anbieter zu teure scheint. Leider wirkt diese "Trick" bei der GEZ noch nicht.

  • kein Medium ist objektiv.
    Bild und Welt sind konservativ, FA extrem konservativ, Süddeutsche Zeitung sozial-liberal, Frankfurter Rundschau links. Die Tageszeitung (taz) ist noch linker. Bei den Fernseh Medien geht es ähnlich zu. Ein gewisses Maß an Objektivität kann man sich nur dann bilden, wenn man alle Medien nutzt und sich daraus sein eigenes Bild macht.


    Zitat von »ATD«




    Ist das objektiv oder eher bequem und kostensparend?


    kein Medium ist objektiv.
    Bild und Welt sind konservativ, FA extrem konservativ, Süddeutsche Zeitung sozial-liberal, Frankfurter Rundschau links. Die Tageszeitung (taz) ist noch linker. Bei den Fernseh Medien geht es ähnlich zu. Ein gewisses Maß an Objektivität kann man sich nur dann bilden, wenn man alle Medien nutzt und sich daraus sein eigenes Bild macht.


    kein Medium ist objektiv.
    Bild und Welt sind konservativ, FA extrem konservativ, Süddeutsche Zeitung sozial-liberal, Frankfurter Rundschau links. Die Tageszeitung (taz) ist noch linker.

    Moin.


    das Problem der objektiven Berichterstattung bei den Print-Medien ist das Interesse der Eigentümer, denen also die Zeitung gehört. Letzten Endes sind die Informationen, die die in privater Hand befindlichen Medien verbreiten, in der Regel deckungsgleich mit den Interessen der Eigentümer, mit anderen Worten, was den Interessen der Eigentümer nicht entspricht, wird nicht als Information weitergegeben. Insofern ist zum Beispiel im allgemeinen dem "Spiegel" mehr Wahrheitsgehalt zuzusprechen als zum Beispiel der "Welt", weil beim Spiegel die Mitarbeiter die (knappe) Mehrheit an den Eigentumsanteilen innehaben.
    Und was ist. wenn sich die maßgebenden Verleger-Familien in einer Art Kartell (heimlich) verabreden, eine bestimmte politische oder gesellschaftliche Richtung in den ihnen gehörenden Medien zu verbreiten?

  • Zitieren musst du aber noch üben !!!

  • Und was ist. wenn sich die maßgebenden Verleger-Familien in einer Art Kartell (heimlich) verabreden, eine bestimmte politische oder gesellschaftliche Richtung in den ihnen gehörenden Medien zu verbreiten?


    bei den Privaten braucht man sich nur die Eigentumsverhältnisse der Sender anschauen. Dann wird auch klarer, was verbreitet wird und was nicht . Bei den ÖR ist der Einfluss einiger Parteien noch zu groß. Das muss sich wirklich ändern


    http://www.spiegel.de/kultur/g…hlechtmacht-a-609830.html
    http://www.sueddeutsche.de/pol…ng-beeinflussen-1.1513170


    Medien sind die 4. Macht und machen teilweise selbst Politik, siehe dazu auch hier --> http://www.youtube.com/watch?v=qc88T3K_01o

  • Bei den ÖR ist der Einfluss einiger Parteien noch zu groß. Das muss sich wirklich ändern


    Das wird sich zumindest nominell auch, was das angesichts der zunehmend nach rechts absackenden GroKo bringt sei mal dahingestellt.
    http://www.n-tv.de/politik/Kar…tion-article12528766.html

  • Das wird sich zumindest nominell auch, was das angesichts der zunehmend nach rechts absackenden GroKo bringt sei mal dahingestellt.


    Du scheinst es nicht verstanden zu haben. Fr@nk hat sich seine Meinung gebildet. Ich habe ihn wegen seiner Objektivität stets geschätzt. Diesmal frage ich mich, warum er seinen Beitrag nicht längst schon editiert hat. Der Weg scheint für ihn genauso lang zu sein, wie es für die ÖR ist. Ich hoffe, wir werden nicht bald über die Integrität gewissen Staaten diskutieren, welche ihr "Land" "gekauft" haben.


    Nicht vergessen: die D ist zum ewigen Buse verpflichtet! ;)


    Albert

  • was das angesichts der zunehmend nach rechts absackenden GroKo bringt sei mal dahingestellt.


    zumindest hat Karlsruhe schon mal einen vernünftigen Zeitrahmen zur Umsetzung des Urteils gesetzt. Mal schauen, was sich die Mainzelmännchen dazu einfallen lassen ;)


    Im Urteil wurde auch noch mal der Auftrag der ÖR unterstrichen:


    "...In dieser Ordnung hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu inhaltlicher
    Vielfalt beizutragen, wie sie allein über den freien Markt nicht
    gewährleistet werden kann. Sein Auftrag beschränkt sich nicht auf eine
    Mindestversorgung oder auf ein Ausfüllen von Lücken und Nischen, die von
    privaten Anbietern nicht abgedeckt werden, sondern erfasst die gesamte
    Breite des klassischen Rundfunkauftrags..."


    hier weiter lesen


  • Du scheinst es nicht verstanden zu haben.

    Das mag bei anderen Themen durchaus vorkommen können, nur kannst Du das bestimmt nicht beurteilen. ;)

  • nene ATD kann das ;-)
    wobei ich den satz
    Nicht vergessen: die D ist zum ewigen Buse verpflichtet!
    mal wieder nicht verstehe

  • Quote

    Israel



    :lachen1
    Und was habe ich mit dem Holo... zu tun , warum soll zB ich Buse tun ?(
    hach immer die Verallgemeinerungen.