GEZ verfassungswidrig, Gebühren zurückfordern!? Wird das was?

  • Na, da hat mich der "halbfertiger" aber richtig mißverstanden. :D


    Ich mag die ÖRs und schaue sie gerne und bin auch bereit dafür zu zahlen, daß ich nicht mit Werbung zugemüllt werde.


    Ich wollte nur damit ausdrücken, daß der Artikel dazu auffordert die Gebühren zurückzufordern aber nirgendwo darauf eingeht wie das funktionieren soll.


    massi

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    VDR1 (Server): Gigabyte Z87-HD3, Intel(R) Core(TM) i7-4770S CPU @ 3.10GHz, 16GB RAM, NVIDIA GT 640 (Zotac), Digital Devices Cine V7, OrigenAE S21T, yavdr ansible an Röhre mit vga2scart

    VDR2 (Client): AsRock ION 330, yavdr-ansible auf Ubuntu 18.04 an Panasonic Beamer (HDMI)


  • zumal auch sie nicht den Rundfunkstaatsvertrag in Frage stellt und damit auch nicht die Notwendigkeit der Finanzierung dessen. Es geht wohl in allen Klagen nur darum, das es formal falsch wäre, die Gebühren über eine Zwecksteuer zu erheben. Die gute Frau schlägt ja selbst vor, einkommenssteuer-gestaffelt das Geld über die Steuer zu erheben und das dann über die Länderhaushalte den Anstalten zuzuführen.


    Übrigens sind Steuern nicht zweckgebunden, wenn mich nicht alles täuscht dürfen sie das auch nicht sein. Gebühren und Beiträge müssen dagegen zweckgebunden sein. Ihr Vorschlag das Geld über die Steuer/Finanzämter zu erheben und über die Länder auszuzahlen würde zudem der vorgeschriebenen Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks völlig entgegen laufen. Nur deshalb gibt es ja die GEZ, bzw im jetzigen Neusprech "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" genannt, als eigenständige Einrichtung.


    So langsam frage ich mich wie ihre Arbeit eine so gute Bewertung erhalten konnte.

  • Übrigens sind Steuern nicht zweckgebunden, wenn mich nicht alles täuscht dürfen sie das auch nicht sein. Gebühren und Beiträge müssen dagegen zweckgebunden sein. Ihr Vorschlag das Geld über die Steuer/Finanzämter zu erheben und über die Länder auszuzahlen würde zudem der vorgeschriebenen Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks völlig entgegen laufen


    Nichts Anderes wird im Video auch behauptet. Das Problem liegt auf Gesetzesebene ein Konstrukt zu finden, dass sowohl Staatsferne als auch die Erhebung als Steuer in sich vereint.

  • Nur deshalb gibt es ja die GEZ, bzw im jetzigen Neusprech "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" genannt, als eigenständige Einrichtung.


    Das NUR trifft gut. Stellen wir uns mal den Wasserkopf vor, was bei einer Umlagefinanzierung entstehen würde. Auch das müsste zusätzlich unterhalten werden (siehe Riester-Rente).


    Albert

  • Das ich die deutschen ÖR nicht wirklich mag, dürfte einigen bekannt sein. Ich hab im Grunde aber kein Problem damit, !!! etwas !!! dafür zu zahlen.


    Egal wie sie das Geld bekommen -> für mich steht fest, sie kommen VIEL ZU LEICHT an VIEL ZU VIEL Geld und haben ihren eigentlichen "Auftrag der Grundversorgung" WEIT übererfüllt.
    Da müsste also eher mal ein radikales Putzkommando durch, denn es gäbe mehr als genug Einsparpotenzial! Dies würde jedoch einem Wunder gleich kommen.

    Dirk

  • Das ich die deutschen ÖR nicht wirklich mag, dürfte einigen bekannt sein.


    Echt? :D


    Dies würde jedoch einem Wunder gleich kommen.


    Das glaube ich auch.


    Albert

  • Ja , das ist halt das Perverse an der Gesellschaft/System (klar bin ich da auch ein Teil von).
    Man will sich so einen Apparat fuer ~ 8 - 10 Milliarden leisten , sprich
    ~8.000.000.000,00 - 10.000.000.000,00 €
    wenn es aber um Katastrophenhilfe geht , dann bleibt der Beutel zu.
    Kommen dann aber durch selbstfinanzierte Sendungen und erneute Zahlung "des Gebuehrenzahlers"
    ~1.000.000,00 zustande , dann wird ein Fass aufgemacht.
    waehrend dann mal kurz
    ~200.000.000,00 an der Boerse von den ( http://www.wuv.de/medien/wdr_erwirkt_ev_gegen_die_faz )
    ~8.000.000.000,00 verzockt wurden.
    Uebrigens betrug das Spendenaufkommen der Welthungerhilfe 2012
    ~37.500.00,00 Millionen Euro .


    Parallelen zu einem Krebsgeschwuer was da herangewachsen ist sind auf alle Faelle da.
    Frueher gab es 3 Programme und der IQ des Druchschnittsbuerger war zu der Zeit imho bestimmt hoeher ;)
    Nu isses ausgewuchert und man kann es wohl als unheilbar abtun.


    Alle Zahlen beruhen auf eigene Schaetzungen...blabla


    Zum Glueck bin ich selbstaendig und kann meine Kosten an die Kunden weitergeben.
    Aber hey Moment, das machen doch bestimmt alle anderen auch.
    Diese Preiserhoehung muesste man doch noch zu den Gebuehren hinzurechnen,
    wenn man das Gesamtaufkommen berechnet.


    Hmm , Preisspirale nennt man das wohl :mua
    Dem Finanzamt freut es , Gebuehren sind nicht absetzbar und schon
    wieder bewahrheitet sich , dass der Buerger die Melkkuh der Nation ist. ;)



    Als ob ich an Paranoia leiden wuerde.
    Just ist mein Bildschirm schwarz und VDR taucht nicht in der Prozessliste auf :§$%

  • Frueher gab es 3 Programme und der IQ des Druchschnittsbuerger war zu der Zeit imho bestimmt hoeher ;)


    Das mag nicht daran liegen, zumindest nicht nach Murphy: "Die Intelligenz auf dem Planeten ist eine Konstante. Die Bevoelkerung waechst."


    Zum Glueck bin ich selbstaendig


    One, was bedeutet das? Du kannst Deine Waesche selbst bewaeltigen? :mua


    Wie spricht man solche lange Zahlen in D aus? :wow


    Albert

  • ..Nein , bei meinem Alter schafft ich das gerade noch so "alleine" aufs Klo :P


    Also die Waesche nicht? Klo: keine Sorge, mitgehen wollte ich nicht. :D


    Albert

  • Was heißt hier, blinder Hass.
    Ich will nur, dass die nicht mehr subventioniert werden.


    Nun dann bin ich mal gespannt wie Du mal redest, wenn Du Kinder hast, den Kindergarten oder die Krippe bezahlen darfst ;) und dabei auf andere Gemeinden schaust. Natürlich wirst Du meckern, wenn Du bezahlen musst und andere nicht. Aber ich wette, solltest Du dann irgendwo wohnen, wo Du zufällig keine Gebühren zahlen musst, sondern subventioniert wirst, wirst Du wahrscheinlich auch nicht darauf verzichten und eine freiwillige Spende in der Höhe vornehmen.


    Typisch menschliche Doppelmoral. (Allgemein gesprochen natürlich, da Du ja noch nicht in der Situation angekommen bist)


    Abgesehen davon, dass Du jetzt lieber Filme und Serien der Privaten guckst und später wahrscheinlich (statistisch gesehen) eher die regionalen und die Tagesschau willst. Als ich so alt war wie Du, war es bei mir ähnlich.


    BTW Ich finde die Regelungen bei den ÖR auch nicht vollständig gut (Z.B. Werbung nach 19:00 Uhr, die dann Sponsoring heisst), aber das Schwarz/Weiß- und Nur-an-sich-Denken ist genauso dumm.


    Ach ja: Und was ist denn mit der Fussball EM oder WM? Da müssen die ÖR dann wieder ran (und tun es auch), weil es gerade von Interesse ist, nehme ich an?!


    Und zu guter Letzt: Die Privaten schaffen es ja auch nicht sich mit der Werbung im Plus zu halten! Es gibt da frühe Zitate von Intendanten der Privaten, dass die Zukunft der Privaten ebenfalls in einer zusätzlichen Gebühr liegt. Klingelt da was? ;)


    Regards
    Globber

    Gen2VDR (V5.3 Update 6)


    - Scaleo Evi - 2x DD Cine S2 v6.5 und v5.4 - 4GB RAM
    - Reycom REC100-S2
    - OctopusNet/SAT>IP

    Einmal editiert, zuletzt von globber ()

  • Die "Internetgeneration" kann gut ohne Tagesschau.


    Und in weiteren, sagen wir 10, Jahren schaut keiner der "jüngeren Zielgruppe" mehr TV weil dann die Streaming-Angebote möglicherweise wesentlich weiter etabliert sind und man einfach zu jeder Zeit genau das schauen kann, was man will. Dann vermutlich schon wahlweise am TV, am PC oder unterwegs am Handy oder Tablet.


    Nichts gegen eine Grundversorgung zur Information der Bevölkerung. Hier könnte man dann allenfalls noch darüber streiten ob es unbedingt über TV sein muss oder ob man nicht aus einem Pool allen Medien, die der Meinungsbildung dienen, einen gewissen Teil zukommen lassen könnte.


    Die diversen Soaps und erst Recht teure Sportübertragungen gehören da aber nicht dazu. Der ÖRR soll endlich einen Teil seines Programms verschlüsseln. Die Leute, die hier lauthals "ich schaue gerne die ÖRR" und "ich zahle gerne dafür" sagen, können sich ja dann gerne die Smartcard holen.


    Ich sehe das mit den ÖRR, bzw. mit deren Unterhaltungsprogramm, so ähnlich wie beim Theater oder beim Schwimmbad. Trägt sich selber nicht, also wird ein Teil subventioniert. Nur deshalb kann ich aber noch lange nicht umsonst ins Schwimmbad oder ins Theater sondern ich muss immer noch meine Karte kaufen. So zahlen diejenigen, die sich bewusst für diese Art der Freizeitgestaltung entscheiden, immer noch ihren Anteil und das Schwimmbad oder das Theater wird nicht zu 100% von der Allgemeinheit finanziert, nur weil man ja theoretisch ins Schwimmbad oder ins Theater gehen *könnte*.


    Und "auch die Soaps dienen der Meinungsmache" gilt hier nicht. Auch ein Schwimmbadbesuch kann der "Meinungsmache" dienen wenn man mit anderen ins Gespräch kommt und sich z.B. über Politik unterhält. Kommt alles nur darauf an wie lange man Phrasen drischt ;)

  • Das mit dem Austritt nützt aber nichts.
    - Wenn du mal arbeitslos wirst, wird dir bei Berechnung des ALG auch der Kirchensteueranteil "abgezogen" auch wenn du Atheist bist.


    Davon hatten die Kirchen aber nichts, denn es handelte sich dabei um einen staatlichen Abzug, der sich an "übliche Belastungen" orientierte. Die Kirchen erhielten davon keinen Cent. Da durch Kirchenaustritte diese Belastung irgendwann nicht mehr allgemein üblich war, wurde dieser Abzug vor ein paar Jahren abgeschafft. Ich war selbst vor einigen Jahren von Arbeitslosigkeit betroffen und bin da als Konfessionsfreier natürlich über diesen Abzug gestolpert (und habe mich darüber auch geärgert).


    grüße


    ralf

  • Und in weiteren, sagen wir 10, Jahren schaut keiner der "jüngeren Zielgruppe" mehr TV


    Wenn ich mir die Bevölkerungsentwicklung in D anschaue, dann bin ich mir nicht sicher, ob in 10 Jahren noch eine "jüngeren Zielgruppe" eine Rolle spielt.


    Albert


  • Wenn ich mir die Bevölkerungsentwicklung in D anschaue, dann bin ich mir nicht sicher, ob in 10 Jahren noch eine "jüngeren Zielgruppe" eine Rolle spielt.


    Kann schon sein und auch dafür gibt es etliche Gründe, deren Aufzählung endgültig den Umfang dieses Threads sprengen würde. Also bitte kein Off-Topic hier.

  • Also bitte kein Off-Topic hier.


    Mal abgesehen davon, dass in diesem Thread 99% aller Beiträge OT sind und der Threadstarter bin ich selbst: OK, Du hast Recht.


    Albert

  • "...Der SPD-Medienpolitiker Marc Jan Eumann will angesichts möglicher Rundfunkgebühren-Überschüsse ARD und ZDF werbefrei machen. „Sollten sich Vorinformation über erhebliche Mehreinnahmen bei den Rundfunkbeiträgen bestätigen“, dann spreche er sich neben einer Beitragssenkung für einen schrittweisen Ausstieg aus der Werbung bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus, sagte der nordrhein-westfälische Medienstaatssekretär und Vorsitzende der SPD-Medienkommission der Zeitung „Die Welt“ (Ausgabe vom 5. Dezember). Der Anfang solle beim Fernsehen gemacht werden..."


    Quelle


    gestern wurde ja bekannt, das es wohl kräftige Überschüsse beim Rundfunkbeitrag geben wird.

  • "...Der SPD-Medienpolitiker Marc Jan Eumann will angesichts möglicher Rundfunkgebühren-Überschüsse ARD und ZDF werbefrei machen. „Sollten sich Vorinformation über erhebliche Mehreinnahmen bei den Rundfunkbeiträgen bestätigen“, dann spreche er sich neben einer Beitragssenkung für einen schrittweisen Ausstieg aus der Werbung bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus, sagte der nordrhein-westfälische Medienstaatssekretär und Vorsitzende der SPD-Medienkommission der Zeitung „Die Welt“ (Ausgabe vom 5. Dezember). Der Anfang solle beim Fernsehen gemacht werden..."


    Quelle


    gestern wurde ja bekannt, das es wohl kräftige Überschüsse beim Rundfunkbeitrag geben wird.

    Jawohl, weniger oder tendenziell keine Werbung, weniger Unterhaltungsindustrie wie z. B. Profifußball im Fernsehprorgramm und Beitragssenkung, stattdessen mehr Information über das ernsthafte Weltgeschehen,das sollte die küftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens sein

  • Also wenn ich so die Interviews/Aussagen der nahenden Regierungsvertreter bewerten muss ,
    dann erscheint es mir doch eher so , dass sowieso jeder am naechsten Tag nicht mehr
    weiss , was er jemals erzaehlt/geaeussert hat oder es wohl nur falsch interpretiert wurde. :mua


    Die Werbung wird nie verschwinden , denn dann duerften die Oeffies kaum eine
    Sportveranstaltung/etc. mehr uebertragen.

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